Russland verbietet westliche NGOs
(RT-DE U-LT*) Russland hat die Schließung von mehr als einem Dutzend lokaler Zweigstellen von gemeinnützigen Organisationen, Stiftungen und anderen Nichtregierungsorganisationen aus dem Westen angeordnet, da […]
Repression
Thüringen verhindert Bau von Sozialwohnungen für Deutsche
Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und sein Innenminister Georg Maier (SPD) haben den Bau von Sozialwohnungen in Thüringen verhindert. Der Grund? Der Unternehmer […]
Thüringer Verfassungsschutzleiter unterstützt Linksextremisten
Die linksextremistische und antideutsche Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) sorgt nicht nur bei ihren Wünschen und Maßnahmen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit für Aufsehen, sondern auch bei ihrem Personal. […]
Jürgen Fritz gegen Zensur durch Facebook
Im Oktober 2017 reichte Jürgen Fritz Klage beim Landgericht Hamburg gegen Facebook ein. Grund war die Löschung eines bei Facebook veröffentlichten Beitrages und die Sperrung […]
Facebook sperrt Epoch Times
Die Facebookseite des Nachrichtenmagazins “Epoch Times” ist seit Mittwochabend um 19 Uhr nicht mehr erreichbar. Begründet wird die Sperre von Facebook mit einen allgemeinen Verweis […]
Anzeigen gegen Schutzzonen offensichtlich unbegründet
Letztes Jahr wurden Sicherheitshelfer der Schutzzonen u.a. wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. Die Staatsanwaltschaften Frankfurt/Oder und Neuruppin haben die Eröffnung eines Strafverfahrens abgelehnt, da […]
Arbeitsgericht weist Klage des Volkslehrers ab
Gestern fand vor dem Berliner Arbeitsgericht der Prozess des Volkslehrers Nikolai Nerling gegen das Land Berlin statt. Der bekannte Journalist und Volkslehrer Nikolai Nerling hatte […]
Freiheit für Billy Six
Am 17. November 2018 wurde der deutsche Journalist Billy Six vom venezolanischen Geheimdienst verschleppt. Derzeit ist er unter menschenunwürdigen Bedingungen im berüchtigten Gefängnis El Helicoide […]
Verfassungsschutz fordert Hintertür für 5G-Netz
Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß fordert die Möglichkeit eines technischen Zugriffs für das geplante 5G-Netz. Als problematisch sieht er die Verschlüsselungsmöglichkeiten durch den 5G-Standard an. […]
50% mehr Staatsagenten gegen Rechts
Der neue Präsident des Verfassungsschutz scheint klare Prioritäten zu haben und will die Anzahl der Mitarbeiterzahl der mit “rechts” beschäftigen Abteilungen um 50% auf 300 Mitarbeiter aufstocken. Die gab der Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang, im
David gegen Goliath – Kampf um die Meinungsfreiheit
Gestern fand vor dem Landgericht Sachsen in Dresden der erste Termin zur Güteverhandlung um die Löschung der Facebookseite der NPD Sachsen statt. Am 9. November […]
Facebook zensiert Autor
Nur wenige Tage vor Veröffentlichung des Buchs “Anis Amri und die Bundesregierung: Was Insider über den Terroranschlag
Siegfried Borchardt in Haft
Am 10. Dezember 2018 trat der langjährige Aktivist und Nationalist Siegfried Borchardt
Protest gegen neues Polizeigesetz in Niedersachsen
In Düsseldorf und Hannover haben mehr als 10.000 Menschen gegen
Vor diesen Zöpfen wird gewarnt
Die Abgebildeten Zöpfe weisen auf ein gefährliches Elternhaus hin – rufen Sie sofort die nächste AntifaGauStelle, den Verfassungsschutz oder die nächste Kahane-Propagandastelle an, wenn sie […]
Denunziantenkollektiv gegen Meinungsfreiheit
Das KünstlerDenunziantenkollektiv der Politaktivisten vom “Zentrum für politische Schönheit” ruft zur Denunziation von Bürgern
VS warnt – Bürger immer wütender auf Politik
Die erfolgreichen Bürgerproteste von Chemnitz waren Anlass für die Spitzeltruppe des Verfassungsschutzes die Stimmungslage in der Bevölkerung zu untersuchen. Ihr alarmierendes Fazit
Gesinnungsprüfung beim Stadionbesuch
Die Gesinnungsschnüffelei in Deutschland nimmt immer absurdere Züge an. Ein neues Beispiel dafür präsentiert der Präsident vom SV Werder Bremen , Hubertus Hess-Grunewald. Dieser möchte […]
Lebenslang ohne Urteil
Erneut wird in Deutschland die Gesetzeslage verschärft und das Grundgesetz ignoriert. Der nächste Anschlag auf die Grundrechte der Bürger kommt aus Bayern. dort können zukünftig […]