Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und sein Innenminister Georg Maier (SPD) haben den Bau von Sozialwohnungen in Thüringen verhindert. Der Grund? Der Unternehmer Tommy Frenck wollte sozial schwachen Landsleuten helfen.
Nutzungskonzept vereint wirtschaftlichen und sozialen Nutzen für Region
Im thüringischen Ort Kloster Veßra (in der Nähe von Hildburghausen) stand über Jahre ein großes Haus samt Grundstück leer. Genutzt wurde nur eine Wohneinheit. Die Erbengemeinschaft gaben das Haus dem Verfall preis. Ende November des vergangenen Jahres wurde das Anwesen am Amtsgericht Sonneberg versteigert. Für 33.000 Euro ersteigerte der ortsansässige Unternehmer Tommy Frenck das Grundstück und das verfallene Haus. In einem Nutzungskonzept plante er den Bau von Sozialwohnungen, eine Anlaufstelle für Alleinerziehende und eine Ausgabestelle für Sachspenden an Bedürftige
Zur wirtschaftlichen Tragfähigkeiten sollten die übrigen Räumlichkeiten zu Hotelzimmern umfunktioniert werden. Ein schlüssiges Konzept – welches den Menschen und der Region einen Mehrwert geboten hätte. Und ein Nutzungskonzept von dem auch die Bedürftigen der Region profitiert hätten.
Landesregierung setzt Deutsche Bahn zur Verhinderung ein
Weil es der Landesregierung ein Dorn im Auge war, dass es sich jemand, der nicht Teil des linksgrünen Establishments ist, wagt, Sozialwohnungen für Deutsche zu bauen, suchten die Politiker allen Ernstes einen Weg, um die Versteigerung rückgängig zu machen. Doch die Regierungsvertreter selbst waren leider nicht in der Lage, Beschwerde gegen eine derartige Versteigerung einzulegen. Also suchte man sich einfach jemanden, den man für die Durchsetzung der eigenen volksfeindlichen Agenda ausnutzen kann: Die Deutsche Bahn.
Was die Bahn mit der ganzen Sache zu tun hat, werden Sie sich an dieser Stelle fragen. Nun, neben (!) dem versteigerten Grundstück verlaufen Schienen. Im Grundbuch ist eingetragen, dass der Eigentümer diese Gleise frei von Bäumen und Sträuchern halten muss. Und deshalb hat die Bahn ein Beschwerderecht, wenn es um die Versteigerung des Grundstücks geht. Klingt skurril, nicht wahr? Das ist es auch, vor allem, da die besagten Gleise von der Bahn nicht einmal mehr genutzt werden. Außer einem Sonderzug, der alle Jubeljahre einmal dort entlang fährt, liegt die Bahnstrecke regelrecht brach.
Die Deutsche Bahn legte nun Beschwerde gegen die Versteigerung ein, damit der Unternehmer aus Kloster Veßra die Immobilie unter keinen Umständen bekommt. Eine Beschwerde die verhindern soll, daß dort Sozialwohnungen für Bedürftige errichtet werden. Begründet wird dies von der Bahn mit einer nicht eingehaltenen Frist. Aus Sicht der Bahn erfolgte die Versteigerung genau einen Tag zu früh.
Einspruch der Bahn wegen eines Tages
Die Versteigerung wurde am 13.10.2018 in der Lokalzeitung „Freies Wort“ veröffentlicht, welche im Übrigen von der SPD kontrolliert wird, doch das nur am Rande. Rechnen wir zu diesem Datum 6 Wochen hinzu, dann landen wir beim 24.11.2018. Der Versteigerungstermin fand am 26.11.2018 statt. Also alles in Ordnung, nicht wahr? Nicht im rot-rot-grün regierten Thüringen, wenn den Zuschlag ein Bürger erhält, der es sich wagt, eine eigene Meinung zu haben.
Das Ende der Frist war auf einen Samstag gefallen. Bei Fristberechnungen gilt dieser nicht als Werktag, fanden die suspekten Schergen des Merkel-Regimes heraus. Demnach darf er nicht mitgerechnet werden und der nächste Werktag – Montag – tritt als maßgeblich an dessen Stelle. Demnach, so die Argumentation, hätte die Versteigerung nicht am 26.11.2018, sondern erst am 27.11.2018 stattfinden dürfen. Raten Sie mal, wer den Versteigerungstermin auf den 26.11.2018 festgesetzt hat. Richtig, das Amtsgericht Sonneberg. Und genau dieses Amtsgericht, welches diesen fatalen Fehler begangen hat, gab nun der Beschwerde statt und machte die Versteigerung auf Druck der Landesregierung rückgängig.
Die Deutsche Bahn und die Zeitung wurden mehrere Wochen vor Veröffentlichung des Termins vom Amtsgericht Sonneberg über den Versteigerungstermin informiert. Die Zeitung erachtete es nicht als notwendig die Versteigerung vorher zu veröffentlichen. Und die Bahn sah keinen Anlass eine Beschwerde gegen die Versteigerung einzulegen. Auch zur Versteigerung erschien kein Vertreter der Bahn.
Tommy Frenck kämpft weiter für sein soziales Projekt
Auf seiner Webseite kündigte Tommy Frenck an weiter aktiv an seinem Projekt arbeiten zu wollen. Damit sollte auch verhindert werden, daß dem thüringischen Innenminister langweilig in seinem Kampf gegen Andersdenkende wird.
Auch werde ich nächster Zeit spontan bei anderen Zwangsversteigerungen auftauchen, wir wollen ja nicht das dem Innenminsiter langweilig wird. Denn außer gegen Andersdenkende vorzugehen, hat dieser Typ leider nichts vorzuweisen, schon gar nichts, was der Allgemeinheit dienlich wäre. Er kümmert sich nicht um die Beseitigung von Problemen, er behindert sogar Bürger die soziale Verantwortung übernehmen wollen, bei der Ausübung dieser.
Tommy Frenck – DDR 2.0 – Zwangsversteigerung in Kloster Veßra wird auf Druck vom Innenminister rückgängig gemacht – Soziale Projekte werden so verhindert!