Die linksextremistische und antideutsche Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) sorgt nicht nur bei ihren Wünschen und Maßnahmen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit für Aufsehen, sondern auch bei ihrem Personal. Neben den bekannten Linksextremisten und antideutschen Rassisten an der Spitze befindet sich Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. Dieser ist Mitglied im Stiftungsrat.
Die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) wurde vom ehemaligen SPD-Justizminister Heiko Maas zum Gesinnungskontrolleur in den sozialen Netzwerken erhoben. Dies führte zu einer massiven Sperr- und Löschwelle bei Facebook. Unter dem Kampfbegriff “Hatespeech” wird massiv bei Facebook die Meinungs- und Pressefreiheit ausgehebelt und das Grundgesetz ignoriert. Fast täglich kommt es zu Gerichtsurteilen die diese rechtswidrige bis grundgesetzwidrige Praxis brandmarken.
Kramer ist seit Dezember 2015 Leiter des Thüringer Verfassungsschutzes. Einer Behörde die nach eigener Darstellung dem Schutz des Grundgesetzes verpflichtet ist.
Bereit vor zwei Jahren wurde die enge Verflechtung der AAS mit dem Verfassungsschutz thematisiert. Kritisiert wurde unter anderem die Treffen der Vorsitzenden der AAS mit dem Präsident des „Bundesamtes für Verfassungsschutz“ [Anm. – VS-Leiter war Hans-Georg Maaßen (CDU)], die Einladung von Verfassungsschützern als Redner bei Veranstaltungen zum Thema „Rechtsextremismus“ oder die Treffen von Mitarbeitern der Stiftung mit Mitarbeiter des Geheimdienstes und den Austausch über Recherchemethoden.
Recherchemethoden die immer die Grundlage für Aktionen des linksextremistischen Spektrums bildet. Aufgrund solcher Rechercheergebnisse kommt es nicht nur zu sogenannten Outingaktionen – oft werden die Rechercheergebnisse auch für militante Aktionen gegen Systemkritiker genutzt. Dabei werden dann nicht nur Autos zerstört, Wohnungen angegriffen und Arbeitgeber unter Druck gesetzt. Zum militanten Aktionspotential gehören schwerste Straftaten gegen die Gesundheit und das Leben von Menschen welche dem System unbequem geworden sind.
Ungute Erinnerung an NSU, Thüringer Heimatschutz&Co
Im nationalen Spektrum dürfte die Rolle des Thüringer Verfassungsschutz bei der Förderung und Aufbau extremistischer Strukturen nicht ganz unbekannt sein. Was doch gerade der Thüringer Verfassungsschutz gerne mit dabei, wenn V-Leute wie Timo Brandt zu fördern und zu unterstützen waren. Brandt wurden vom Verfassungsschutz ca. 250.000 Euro zum Aufbau offen militanter Strukturen (z.B. Thüringer Heimatschutz) zur Verfügung gestellt. Auch bei Gründung eines Ku-Klux-Klan-Ableger durch V-Leute war der Verfassungsschutz in Thüringen gerne behilflich. Bis heute ist die Rolle des Thüringer Verfassungsschutzes beim sogenannten NSU nur unzureichend beleuchtet – denn Zeugen starben, Akten verschwanden oder wurden geschreddert. Trotz großen Medienspektakels und zahlreicher Untersuchungsausschüsse gibt es bis heute mehr Fragen als Antworten. Insbesondere weil anscheinend der NSU fast ausnahmlos aus V-Leuten von Verfassungsschutzämtern aller Bundesländer bestand.
Antifaszene als Arm des Verfassungsschutz?
Fragen müsste sich auch das linke Spektrum einmal stellen – denn zu deutlich sind oft die Parallelen zur Arbeit des Verfassungsschutzes im “rechtsextremen” Milieu zu erkennen. Zu oft scheint die Antifaszene die Drecksarbeit für den Verfassungsschutz zu erledigen. Ob es um Recherchearbeit, Denunziation oder der Einschüchterung und Repression gegen Systemkritiker geht – Hand in Hand scheinen Antifaszene und Verfassungsschutz zu arbeiten. In nationalen Kreisen pfeifen die Spatzen es schon lange von den Dächern “Was braucht der VS noch V-Leute – er hat doch die Antifa dafür”. Und Fragen sollte sich die linke Szene einmal – warum der von ihnen so verhasste Staat sich den “Kampf gegen Rechts” mehr als 100.000.000 Euro jedes Jahr allein aus Bundesmitteln kosten läßt. Erst diese Mittel ermöglichen oft die sogenannte Recherchearbeit, Antifakampagnen usw. im großen Stil.
