Facebook zensiert Aufruf zu Demonstration

Aufruf der NPD-Trier

Wie die Deutsche Stimme berichtet zensierte Facebook erneute einen Demonstrationsaufruf. Aus Anlass der Ermordung von der Seniorin Edfith Blum durch einen Asylbewerber rief der NPD-Kreisverband Trier für Samstag, den 27. Februar 2021 um 17 Uhr zu einer Demonstration auf. Das Motto lautet “White lives matter: Stoppt die Morde an deutschen Frauen!”.

Beginn der Demonstration ist um 17 Uhr am Heuschreck-Brunnen in Trier. Eine Zwischenkundgebung wurde auch vor dem nahegelegenen SPD-Büro der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Nagelstrasse angemeldet. Neben dem NPD-Landesverband Rheinland-Pfalz, haben auch parteifreie Strukturen und der Landesverband Südwest von Die RECHTE ihre Unterstützung zugesagt.

Ein entsprechender Aufruf wurde am Samstag bei Facebook veröffentlich. Die Reaktion des Zensurapperates erfolgte am Montagabend – gelöscht wurde nicht nur der Aufruf selbst sondern der Anmelder auch für 24 Stunden gesperrt.

Gesperrt wurde von Facebook hier eine legale Meinungsäußerung und massiv in die Versammlungsfreiheit eingegriffen. Was für viele Coronaskeptikern und -kritikern neu ist, ist in nationalen Kreisen seit Jahrzehnten Alltag. Die massive Missachtung jeglicher Grundrechte durch Großunternehmen und den Staat.

Der digitale Totalitarismus kalifornischer Prägung zersetzt die bisherige “Mediendemokratie” und begräbt die freie politische Willensbildung unter egalitären Phrasen und kommerzieller Massenunterhaltung. Dagegen müssen wir uns jetzt wehren, bevor alle Widerstandsspuren virtuell getilgt werden.

Politologe Safet Babic

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Kommentar

Herrn Babic kann der Volksbote nur zustimmen. Welche freie Meinungsbildung soll denn möglich sein, wenn nur noch erwünschte Meinungen zugelassen sind. Abweichende und kritische Meinungen quer durch die politischen Lager werden massiv zensiert und gesperrt. Wie viele Kanäle bei Facebook, Youtube und anderen Plattformen wurden und werden denn täglich unter fragwürdigsten Vorwänden gelöscht? Sie werden nicht wegen illegaler Inhalte gelöscht, sie werden gelöscht weil deren Betreiber das Recht auf freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit wahr nehmen. Zugelassen wird am Ende so nur eine Einheitsmeinung in unterschiedlicher Verpackung und alles was den Konsumwahn fördert.

Der Staat bzw die Regierungsparteien auf Bundes- und Landesebene schauen dabei nicht nur zu sondern unterstützt dies auch noch mit entsprechenden Gesetzesbeschlüssen und Strafandrohungen. Gesetzesbeschlüsse durch die Praktiken die massiv in die Grundrechte der Bürger eingreifen an Unternehmen delegiert werden. Man kann sagen wir leben in einem System in dem staatlichen Grundrechtsverletzungen privatisiert wurden und so jeder staatlichen Kontrolle entzogen sind. Und ein System der Willkür und Rechtlosigkeit herrscht.