Recherche mit Hindernissen

Das Scotch&Sofa - Gründungsort von "Team Freiheit"

Die journalistische Arbeit ist nicht immer einfach. Am 14.01.2021 kam es Abend zur einen Polizeieinsatz in der Bar “Scotch und Sofa” in der Kollwitzstraße. Dort versammelten sich ca. 30 Menschen um die Partei “Team Freiheit” zu gründen. Im Polizeibericht spricht die Polizei von einer nicht genehmigten Versammlung (Anmerkung VB – seit wann müssen Versammlungen zur Parteigründung in geschlossenen Räumen genehmigt werden?). Da die anwesenden Menschen zum Teil weder eine Mund-Nasen-Bedeckung trugen noch die erforderlichen Mindestabstände zueinander einhielten, löste die Polizei die Versammlung zur Parteigründung auf.

Die Polizistinnen und Polizisten beendeten die als Parteigründung betitelte Veranstaltung und leiteten Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen der geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, gegen das Versammlungsgesetz und wegen versuchter Körperverletzung ein. Nach einer Personalienfeststellung konnten die anwesenden Personen, neun Frauen und 19 Männer im Alter zwischen 32 und 69 Jahren ihren Weg fortsetzen. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Da weder ein Polizeibericht, ein Stream oder Telegramgruppen alles verraten, musste der Volksbote vor Ort recherchieren und sich ein Bild machen. Nach einer kurzen Runde mit dem Fahrrad traf er am “Scotch und Sofa” ein.

Vor Ort sah er mehrere Mitarbeiter von Polizei und Ordnungsamt und einen anderen Journalisten. Später traf noch ein Team des RBB ein um einige Aufnahmen zu machen. Der Volksbote beobachtete etwas die Szenerie, fotografierte und wartete ab. In einen Gespräch mit einem Anwohner bekam er einen ungefilterten Eindruck zu den gestrigen Geschehnissen. Während der Volksbote einen wärmenden Kaffee aus dem Bistor am Kollwitzplatz gegenüber trank, traf der Wirt des “Scotch&Sofa” ein. Geduld zahlt sich aus und so konnte der Volksbote später ein Gespräch mit Sören führen.

Wirt Sören berichtet von Drohungen

Der Wirt des Scotch&Sofa Sören berichtete, dass sich gestern 8 Personen des Antifaspektrums vor der Bar versammelt haben sollten. Besonders kritische Worte fand er zur mangelhaften Informationspolitik der Bundesregierung und zur einseitigen und sehr regierungsnahen Berichterstattung in den Medien, welche ca. 290 Millionen an Staatshilfen erhalten sollen. Er selbst lehnt den Begriff Lügenpresse ab und nennt sie Systempresse. Besondere Sorge bereitet ihm die wirtschaftliche Situation des Mittelstandes, welcher wegen der Massnahmen um sein Überleben kämpft.

Gegen den Inhaber soll es wegen der Gründungsveranstaltung im “Scotch&Sofa” bereits auf dem Abend massive Drohungen gegeben haben. Gegen das “Scotch&Sofa” selbst wird über Bewertungen bei Google, Facebook und anderen Internetmedien eine massive Rufschädigungskampgane gefahren, in denen zu negativen Bewertung aufgerufen wird. Der Journalist Martin Lejoune führte am Abend mit Sören ein Interview in dem dieser ausführlich berichtet.

Polizei aktiv gegen Pressearbeit

Kurz bevor der Volksbote sich wieder auf sein Fahrrad schwingen will um seinen Fotoeinsatz bei einer Kundgebung vorzubereiten, fällt ihm auf wie einige Personen das “Scotch&Sofa” betreten. Handelt es sich möglicherweise um Teilnehmer zur Fortsetzung der aufgelösten Gründungsveranstaltung? So beschließt der Volksbote dann doch zu weiter zu frieren und zu warten.

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Nach erfolgreichen Schlag gegen Pressefreiheit weiter zu anderen Einsätzen

Nach kurzer Zeit trafen auch frische Einsatzkräfte der Polizei ein, die jedoch einen etwas übermüdeten und überarbeiteten Eindruck machten. Sie gingen direkt auf den Volksboten zu und einer der Polizisten forderte den Volksboten auf den Ort zu verlassen. Als der Volksbote die Polizei nach der Rechtgrundlage fragte, verwies der Polizist den ultimativen Polizeijoker dem Platzverweis zur Gefahrenabwehr. Dieser Joker wird zu gerne von Polizisten genutzt, wenn es keine Rechtsgrundlage gibt und man die Menschen nur vom Ort entfernen will. Anscheind wird den Polizisten dieser schon an Rechtsmissbrauch grenzende und inflationäre Gebrauch dieser Begründung in der Ausbildung besonders empfohlen.

Nur worin die Gefahr in einer ruhigen Seitenstraße bestehen sollte, wollte und konnte er nicht verraten. Auch als der Volksbote seine journalistische Tätigkeit mehr als ausreichend nachwies, bestand der Polizist auf seinen Platzverweis. Ein Kollege drohte noch ein Ordnungsgeld wegen Verstoss gegen die Coronazwangsgesetze an, da der Volksbote sich dort ohne triftigen Grund aufhalten würde – hier freut sich der Volksbote schon auf die gerichtliche Klärung sollte es zu einen solchen Ordnungsgeld kommen, denn journalistische Arbeit (z.B. Recherche zu einen tagesaktuellen Ereignis) ist ein sehr triftiger Grund. Und auch die Antwort auf die Dienstaufsichtsbeschwerde dürfte lesenswert sein.

Team Freiheit antwortet nicht

Leider beantwortete “Team Freiheit” nicht die Frage nach dem Fortsetzungstermin für die Gründungsveranstaltung. Der morgendliche Anruf kam ungünstig und die Email landete sicher im Spamordner. Da der Volksbote an diesem Tag schon einen Platzverweis erhalten hatte und bereits bei zwei interessanten Kundgebungen war, verzichtete er dann auf den Abend auf eine weitere Radrunde zur Gründungsverantstaltung und kümmerte sich ab ca. 18 Uhr dann lieber um Artikel schreiben und die Fotoauswahl. In Streams und Telegramgruppen wurde zwar einiges berichtet, aber ob das immer so objektiv ist?