Team Polizei trifft Team Freiheit

Team Polizei trifft Team Freiheit (Screenshot Youtube)

Am Donnerstag sollte die Gründung der Partei “Team Freiheit” in einer Bar am Kollwitzplatz statt finden. An der Gründungsversammlung nahmen ca. 25 Menschen vor Ort teil – und andere verfolgten die Gründungsversammlung für zwei Stunden ca. 2 Stunden im Internetstream . Die Parteigründung wurde durch das Erscheinen der Polizei behindert, welche mit der Begründung des Verstoß gegen Coronagesetze die Gründungsversammlung auflöste.

Anwesend bei der Gründungsveranstaltung waren u.a. die Mitglieder des Coronausschuss der Rechtsanwalt Dr. Reiner Füellmichel und die Rechtsanwältin Viviane Fischer. Der Coronaausschuss beschäftigt sich in seinen Sitzungen kritisch mit den Coronamassnahmen und lädt zu seinen Sitzungen unabhängige Experten ein.

Laut reitschuster.de wirft der Rechtsanwalts Reiner Fuellmich den Berliner Behörden vor, mit der Auflösung gegen das Grundgesetz verstoßen zu haben. Nach Aussage von Füllmichel können Parteien nur vom Bundesverfassungsgericht aufgelöst werden. Und somit würde auch deren Gründung unter einem besonderen Schutz stehen.

Laut Fuellmich wollten die rund 25 bis 30 Personen in der Bar „Scotch & Sofa“ eine Partei mit dem Namen „Team Freiheit“ gründen. Die Veranstaltung wurde auf Youtube übertragen. Der Livestream lief auch weiter, als die Polizei anrückte und die Versammlung auflöste (anzusehen hier). Wie der Rechtsanwalt im Gespräch mitteilte, warf die Polizei den Versammelten vor, sie hätten Abstandsregeln missachtet. Fuellmich bestreitet dies. Er sagte, einem der Teilnehmer seien von Beamten die Hände auf den Rücken gedreht worden, einem anderen habe man Handschellen angelegt. Der Großteil der Polizisten habe sich korrekt verhalten, und man habe den Eindruck gehabt, viele seien selbst nicht glücklich gewesen über ihren Auftrag. Einige hätten aber auch übereifrig agiert.

 

team-freiheit.net ruft zu weiteren Parteigründungen auf

Auf der Internetseite Teamfreiheit.net wird zu weiteren Parteigründungen aufgerufen. Menschen die an einer Parteigründung interessiert sind, werden alle notwendigen Unterlagen, eine Mustersatzung und eine mögliches Parteiprogramm zum Ankreuzen als Download angeboten. Die Rechtsanwälte Viviane Fischer, Dr. Reiner Füllmichel, Prof. Dr. Ulrike Kämmerer und Prof. Dr. Martin Schwab erklären auf der Seite die ersten Schritte zu einer Parteigründung.

Du hast ein Restaurant, eine Bar, ein Café und da soll jetzt politisches Leben rein?
Nichts leichter als das: Fang an zu sondieren, wer mit Dir eine Partei gründen will, indem Du Freunde und Interessierte in Deine Gastronomie einlädst. Natürlich immer unter Einhaltung der Corona-Regeln.

Erörtert das Parteiprogramm, sprecht über die Satzung. Wenn Ihr nach gründlicher Prüfung bereit seid, organisiert die Gründungssitzung, wählt Euren Vorstand, sucht nach konkreten Kandidaten für die Bundestagswahl und schickt uns kurze Handy-Clips von deren Selbstdarstellung für das Format „Deutschland sucht den Superkanzler“.

Wenn Ihr Lust habt, nennt Eure Partei doch TEAM FREiHEIT, (Deine Bar), (Deine Straße), (Deine Stadt). Wir wollen alle TEAM FREIHEIT Parteien unter einem Dach vereinen und unterstützen.

Natürlich macht Parteiarbeit hungrig und da trifft es sich gut, dass Du Deinen Parteifreunden und Menschen, die zu Parteifreunden werden wollen, während der Sitzungen Drinks, Kaffee, Essen etc. anbieten kannst. Du sitzt ja quasi an der Quelle 🙂

Einen leicht abgewandelten Ablauf findet der interessierte Mensch auch in Bezug auf Läden. Nur statt Essen und Getränken könne man doch dann bei den Parteiveranstaltungen die eigenen Waren und Produkte anbieten. Über die eigentliche Parteiarbeit wird von Team Freiheit nur wenig oder besser gesagt nichts verraten. Menschen die ernsthaft eine neue Partei gründen wollen, sei empfohlen sich sehr genau auch an anderen Stellen zu den Regularien und Formalien kundig zu machen – vor allem wenn tatsächlich an der politischen Willensbildung und an Wahlen teilnehmen will, wie es von Parteien erwartet wird.