Massensperrung bei Facebook

Verstößt nicht gegen Gemeinschaftsstandards – Freude über Mordversuch an AfD-Politiker

Tausenden Bürgern wurden von Facebook die Accounts gesperrt, weil diese den ca. 4 Jahre alten Artikel zum Thema Islamismus geteilt hatten. Der Artikel trug den Titel „So viel Nazi-Ideologie steckt im Islamismus“. Gegenüber der WELT begründete Facebook die Sperre mit dem Vorschaubild – das Artikelfoto hätte automatisch eine Sperrung bei Facebook ausgelöst.

Meinungsunterdrückung automatisiert

Erneut zeigt Facebook wie massiv heute in die Meinungsfreiheit eingegriffen wird – denn Auslöser der Massensperrung war nicht ein illegaler Inhalt sondern nur ein Vorschaubild. Der Inhalt wurde nicht geprüft – es wurde nur per Algorithmen eine Sperre ausgelöst.

Facebook arbeitet mit Antideutschen und Linksextremisten zusammen

Widersprüche gegen solche Sperrungen werden durch Mitarbeiter bearbeitet, welche dafür nur wenige Sekunden haben – und im Normalfall auch keine Ahnung von den gesetzlichen Regelungen. Wenn der Willkür des Prüfers ein Beitrag nicht gefällt ist Widerspruch zwecklos. Die Richtlinien zur Sperrung von Beiträgen werden u.a. von der linksextremistischen und antideutschen Amadeo-Antonio-Stiftung erstellt. Die Amadeo-Antonio-Stiftung erklärt in Broschüren gerne mal warum Zöpfe und gutes Benehmen von Kindern einen Nazi-Verdacht gegenüber den Eltern rechtfertigen.

Facebook aktiv gegen Meinungsfreiheit

Bei den Sperrungen ist ein Muster zu erkennen. Während Gewaltaufrufe des linksextremistischen und auch des islamistischen Spektrums anscheinend mit den Gemeinschaftsstandards von Facebook vereinbar sind – werden systemkritische, patriotische und nationale Äusserungen systematisch von Facebook gelöscht und die Accounts von Facebook gesperrt oder gleich gelöscht. Bei einer Sperrung weist Facebook dann nur auf „Hassrede“ und „Gemeinschaftsstandards hin. Der Begriff Hassrede stammt aus den multikultistischen Spektrum. Mit diesem Begriff werden Meinungsäußerungen und das Nennen von Fakten diffamiert, welche dem Mulitikultismus widersprechen. Ziel ist es entsprechende legale Meinungsäußerungen zu verdrängen und zu verhindern.

Wand der Zensurschande bei Facebook

Auf der vom Rechtsanwalt Steinhöfel betriebene Webseite „FACEBOOK-SPERRE – WALL OF SHAME“ kann man hunderte Beispiele für die fragwürdigsten Auslegungen von Gemeinschaftsstandards und Hassrede finden. Die Grundlage der dort veröffentlichten Zensur durch Facebook, war nicht die mögliche Strafbarkeit eines Inhalts – sondern ausschließlich die Willkür durch Facebook. Einer Willkür mit der die vom Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit ausgehebelt wird.

Steht Facebook über dem Grundgesetz?

Facebook gegen Grundrechte

(1)Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

  • Grundgesetz – Artikel 5

Wenn Gemeinschaftsstandards und Kampfbegriffe wie „Hatespeech“ oder „Hassrede“ genutzt werden um die Grundrechte der Bürger auszuhebeln – dann sollte man sich fragen wer wirklich die Feinde von Demokratie und Meinungsfreiheit sind. Und sich fragen – wer die Feinde des Grundgesetzes sind.