Wenn der V-Mann mitblockiert

Der VS in jedem Schwarzen Block dabei - Hamburg G20 (Symbolbild - Frank Schwichtenberg unter CC BY-SA 4.0)

Ein enttarnter V-Mann des Verfassungsschutzes unterstützte mit vollen Einsatz illegale Aktionen des linksextremistischen Spektrums beim G20-Gipfel in Hamburg. Dazu reiste er mit einer Gruppe von Autonomen aus Göttingen nach Hamburg.

Im Rahmen seiner Aktivitäten beteiligte er sich mit der von ihm infiltrierten Gruppe u.a. an Blockaden von Regierungskonvois. Bei diesen wurde er zweimal in Gewahrsam genommen. Die Polizei verzichtete jedoch darauf seine Personalien aufzunehmen. Im Anschluss berichtete der V-Mann über seine Erlebnisse dem Verfassungsschutz Niedersachsen.

Verfassungsschutz will weitere Enttarnungen von V-Mann Einsätzen verhindern

Der Einsatz des V-Mann wurde nur durch Zufall enttarnt. Wegen des Auskunftsersuchen einer linken Aktivistin hatte der Verfassungsschutz Informationen an ein Verwaltungsgericht übermittelt. Dabei waren auch Informationen die der Verfassungsschutz sonst aussortiert. Um zukünftige Einblicke in das Treiben des Verfassungsschutzes zu verhindern, werden derzeit Arbeitsabläufe, Dienstanweisung und einiges mehr überprüft und überarbeitet.

Zusammenarbeit Verfassungsschutz und Polizei

Um zu verhindern das V-Leute ihre Personalien bei einer Festnahme angeben müssen gibt es mehrere Möglichkeiten. In den meisten Fällen vereinbaren Verfassungschutz und Polizei ein Erkennungszeichen bzw Erkennungswort an dem sich die „Kollegen“ gegenseitig erkennen können. Auch sind Fälle bekannt bei denen der Verfassungsschutz die Einsatzleitung der Polizei direkt über eingesetze V-Leute informierte

Während der Einsatz von V-Leuten in der rechtsextremistischen Szene sehr gut erforscht ist, sind Aktivitäten des Verfassungsschutzes im linksextremistischen Milieu fast unerforscht. Bis heute sehen linke Parteien und Organisationen lieber weg und decken dadurch solche Aktivitäten. Fragen muss sich das linke Spektrum wie weit der Verfassungsschutz an linken Mythen und Lebenslügen mitgearbeitet hat – und sich fragen wie oft sie die nützlichen Idioten für das System sind