Hetzjagd von Amberg – keine Abschiebung möglich

Reaktionen zu Amberg Mihalic (Grüne) - Schutzzone (NPD) - Regierungssprecherin Fietz
Bildmontage Volksbote

Die „refugeeten“ Personen welche sich in Amberg an der Hetzjagd auf Deutsche beteiligten, können nach Worten des byrischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) nicht abgeschoben werden. Er „verspricht“ jedoch alle Hebel in Bewegung zu setzen. In Amberg kam es durch eine Gruppe „refugeeter“ Personen zu einer stundenlangen Hetzjagd auf Deutsche. Dabei wurden 12 Personen verletzt – wovon eine Person mit Kopfverletzungen in ein Krankhaus eingeliefert werden musste.

Grüne gegen Asylrechtsverschärfung

Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic hat jeden Vorstoß zur Verschärfung des Asylrechts abgelehnt. Solche Vorschläge würden nur Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremisten umleiten. Für die Sorgen und Ängste der Bürger nach der Amberger Hetzjagd fand Mihalic keine Worte.

Bundesregierung findet semantische Debatten nicht hilfreich

Die stellvertretende Regierungssprecherin Fietz teilte bei einer Bundespressekonferenz mit, daß die Bundesregierung bestürzt sei. Jedoch wolle man nicht auf Begrifflichkeiten eingehen und keine semantische Debatten führen. Auf einen Vergleich zu den von der Bundesregierung als Hetzjagd bezeichneten Vorkommnisse und Deonstrationen in Chenitz (ohne Verletzte) wollte sie sich nicht einlassen.

NPD bildet Schutzzonen in Amberg und Cottbus

Die NPD bildete gemeinsam mit Bürger und nationalen Aktivisten eine Schutzzone in Amberg. Mit einer Bürgerstreife sollen weitere Hetzjagden verhindert werden. Die Schutzzone soll dem Bürger signalisieren, daß er nicht allein ist.

In der Silvesternacht kam es in Cottbus zu einer Messerattacke. Dabei griff eine „südländisch“ aussehende Person einen 28-jährigen mit einem Messer an und verletzte diesen schwer. Auch hier richtete die NPD zusammen mit Bürgern eine Schutzzone ein.