Der Verfassungsschutz wird in Zukunft auch weiter auch eine Beobachtung der DITIB in Deutschland verzichten. In Visier des Verfassungsschutzes geriet die DITIB nach dem Imane der DiITIB im Auftrag der Türkei Gegner von Erdoghan bespitzelt haben und Berichte an den türkischen Geheimdienst gesandt hatten. Hauptaugenmerk lag dabei auf Mitglieedder der GÜLEN-Bewegung und ihrer Familienangehörigen – es ist zu vermuten dass die Berichte zu Repressionsmassnahmen des türkischen Geheimdienstes gegen Regierungskritiker in der Türkei und auch in Deutschland genutzt wurden und werden.
Strafverfahren gegen DITIB-Funktionäre
Die Generalbundesanwaltschaft leitet deshalb mehrere Strafverfahren wegen des Verdachts geheimdienstlicher Aktivitäten ein. Einzelnen DITIB-Gemeinden attestierte der Verfassungsschutz eine Entwicklung von verfassungsfeindlichen und nationalistisch-religiöse Aktivitäten.
Führungswechsel führt zu neuer Einschätzung
Zu der veränderten Haltung kam es durch den Abgang von Ex-Präsident Maaßen und die Ernennung des neuen türkischstämmigen Vizepräsidenten des Verfassungsschutzes Sinan Selen. Maaßen galt als Verfechter eines harten Überwachungskurses.
Verschärft werden soll in Zukunft jedoch die Überwachung von systemkritischen Bürgern des „rechten“ Spektrums. In wenigen Tagen soll auch entschieden werden, ob zukünftig auch die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
DITIB als Integrationshindernis
Bei der DITIB handelt es sich um eine Verband der direkt dem türkischen Religionsministerium unterstellt ist. Die Imane der DITIB-Gemeinden werden in von der Türkei ausgesucht, ausgebildet und bezahlt. Die DITIB wird als einer der Hauptgründe für die Zementierung der türkischen Parallelgesellschaften kritisert – da diese ein strikt nationalistisches und islamistisches Weltbild pflegt.