Potemkin am Reichstag

Seit einigen Wochen findet jeden Mittwoch vor dem Bundeskanzleramt der „Merkel muss weg“-Mittwoch vor dem Bundeskanzleramt statt. Zeit für den Volksboten mal einen wohlwollenden aber auch kritischen Blick auf das Geschehen zu werfen.

Während der Facebookauftritt noch ganz vernünftig und ansprechend wirkt sieht dies vor Ort anders aus. Geboten wurden ca. 20 AfDler mit Deutschlandfahne und drei Hochglanztransparenten. Diese schienen jedoch mehr Kulisse für den Livestream zu sein als eine Botschaft an die Bürger vor Ort oder Merkel und die Systemmarionetten rüberbringen zu wollen. Denn warum Merkel weg muss kam nicht zum Ausdruck, da es weder Redebeiträge noch Flugblätter für Passanten und interessierte Bürger gab. Im Livestream kann der Bürger wahrscheinlich all dies erfahren – nur würde es dann nicht genauso Sinn machen sich vor eine grüne Wand zu stellen und einfach den gewünschten Hintergrund rein zu montieren? Das ganze erinnert etwas an Potemkin – der eine Kulisse aufbaute um ein gewünschtes Bild zu präsentieren. Nur schaute man hinter die Kulissen von Potemkin war dort nichts zu sehen – sie waren eben nur Kulisse.

Im Laufe des Abend erschien noch eine kleine Gruppe von ca. 30 Bürgern, welche am Reichstag das „Lied der Deutschen“ singen wollte. Dies scheiterte jedoch an den Regeln der Bürokratie – denn wenn man dieses Lied am Reichstag singen will ist dies anzumelden, da kennt die Polizei keine Gnade. Die Bürger fragten beim Veranstalter des „Merkel muss weg“-Mittwochs nach ob es möglich wäre dies auf seiner Veranstaltung zu tun – was versammlungsrechtlich kein Problem gewesen wäre. Dieses Ansinnen wurde vom Veranstalter des „Merkel muss weg Mittwoch“ abgelehnt – ob es zu provokativ für die AfD gewesen wäre alle drei Strophen zu singen? Hätte dieser Gesang vielleicht die Ruhe des Regierungsviertel zu sehr erschüttert? Gäbe es sogar ein Parteiausschlußverfahren wegen des „Lied der Deutschen“? Potemkin läßt bei der AfD grüßen – zumindest wenn es um glaubwürdige Opposition und Vertretung des Bürgers geht vor dem Bundeskanzleramt geht. Die Gruppe der Bürger verließ dann von der Staatsmacht begleitet den Ort des potemkinschen Protestes, denn es hätte sein können daß die Bürger in einem Akt des zivilen Ungehorsams es doch wagen würden unangemeldet das „Lied der Deutschen“ am Regierungssitz zu singen.

Eine kleine Gruppe der linken Szene erschien auch zum Gegenprotest. Und verschwand nach einigen Parolen auch schnell wieder. Leider konnten wir nicht nachfragen, ob die Beteiligten als Strafe zum Gegenprotest abkommandiert wurden. Hier können wir nur an die linke Szene appelieren doch Milde walten zu lassen – denn eine solche Strafe ist zu grausam. Falls es keine Strafe war – es gibt genug Sachen in Berlin die aus linker Sicht weit mehr einen Protest verdient hätten als eine Kulissenveranstaltung am Bundeskanzleramt.