Kein Wasser für die Ärmsten
Im beschaulichen Pirmasen stand am Montag den 26. Juni 2017 ein interessanter Antrag im Stadtrat auf der Tagesordnung. Die Linkspartei beantragte, daß die Stadt zukünftig […]
Monat: Juni 2017
Versammlungsauschluß
Im Zusammenhang mit Demonstrationen und Kundgebungen existieren viele Rechtsirrtümer und Mythen. Einer davon ist der Ausschluß von Teilnehmern einer Versammlung. Weder Versammlungsleiter noch Ordner können […]
deutlicher Anstieg von Altersarmut
Eine Studie der Bertelsmannstiftung hat untersucht, wer in den kommenden 20 Jahren ein höhes Risiko von Altersarmut hat. Als besondere Risiken nennt die Studie das […]
Neues Gesetz zur totalen Überwachung
In dieser Woche verabschedete der Bundestag mehrere Gesetze die zu einer massiven Ausweitung der Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten durch staatliche Stellen führen. Zukünftig kann der sogenannte […]
Hausdurchsuchung bei Ulla Haverbeck
Erneut ist die langjährige politische Aktivistin Ulla Haverbeck Ziel polizeilicher Repression durch die Bundesrepublik worden. Diesmal kam es zu einer Hausdruchsuchung in der Privatwohnung der […]
Linkspartei aktiv gegen Spendenaktion
Abgeordnete der Linkspartei (u.a. Jule Nagel) haben massiv gegen eine Spendenaktion von “Ein Volk hilft sich selbst” mobil gemacht. Da die Linkspartei über beste Verbindungen […]
Demogepäck
Gute Vorbereitung ist auch für eine Demo oder Kundgebung die Grundlage eines erfolgreichen Tages. Und dabei stellt sich auch die Frage was nimmt man mit. […]
Kuschelurteil für verweigerte Hilfe durch Polizei
Johannes N. (16 Jahre) ist mit seinen Freund auf einen Skateplatz als diese von einer Gruppe Jugendlicher angegriffen werden. Während der Freund bereits zusammengeschlagen wurde, […]
Diskussion zu Brandanschläge auf Bahn
An mehreren Orten in Deutschland kam es zu Brandanschlägen auf Bahnanlagen der Deutschen Bahn. Von den Auswirkungen waren hunderttausende Pendler und der Güterverkehr betroffen. Die […]
Volksaufstand mit oder ohne Volk?
Im Juni 1953 kam es in der DDR zu tagelangen Unruhen und Streiks nach dem die regierende SED eine Normerhöhung verkündet hatte. Diese Normerhöhungen, welche […]
“Schöner Leben ohne Moschee” in Bernau
Am 14. Juni 2017 fand in Bernau die Demonstration „Schöner Leben ohne Moschee“ statt. An der Kundgebung beteiligten sich ca. 100 Bürger aus Bernau und […]
Für den Frieden in Berlin
Jeden Montag findet am Brandenburger Tor in Berlin die “Mahnwache für den Frieden” seit über 3 Jahren statt. Wir besuchten am Montag die Mahnwache um […]
Lügenpresse auf neuen Niveau
Jeden Montag findet in Berlin seit 127 Wochen Bärgida statt. Mitlerweile ein eher unspektakuläres Ereigniss mit wenig Arbeit für die Polizei. Diese Woche stand in […]
Im Neukölln nichts neues
Am 10. Juni 2017 rief die NPD zur Kundgebung „Deutschland zuerst“ nach Neukölln auf. An der Kundgebung beteiligten sich ca. 30 nationale Aktivsten. Redner waren […]
“BRD – Sinn oder Unsinn”
Am Dienstag den 6. Juni 2017 fanden sich ca. 30 Bürger zur Kundgebung des “Bürgerbündnis Havelland” in Rathenow ein. Das Motto der Kundgebung „BRD – […]
Montagsritual in Berlin
Gestern fand in Berlin die 127. Bärgida statt. Bei Bärgida handelt es sich um ein Bündniss von Bürgern in Berlin, welche gegen die Islamisierung Deutschlands […]
Identitäre stören EUseligkeit
In Magdeburg wird derzeit mit einem “Europa Fest” die EU gefeiert. Die Identitäre Bewegung nutzte die Chance um den Bürgern zu zeigen, daß die EU […]
Angriff auf Pressefreiheit
Am 1. Juni 2017 stürmten 15 vermumte Linksextremisten den Zeitungsvertrieb der Berliner Vertriebs-Vereinigung als “Protest” gegen den Vertrieb von COMPACT. Doch es dürfte sich wohl […]
Eröffnung von Asylheimeröffnung fiel aus
Mit großer Ankündigung und einen Tag der offenen Tür sollte in Marzahn ein neues Asylheim eröffnet werden. Zu diesem Anlass meldetete der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf der […]